Trotzreaktion oder ein Schuss vor den Bug

Schramberg muss einerseits sparen und andererseits die Einnahmen erhöhen. Ein Weg wäre die Eintrittspreise beim Auto-, Uhren- und Eisenbahnmuseum zu erhöhen. Einen entsprechenden Vorschlag hatte Fachbereichsleiterin Susanne Gwosch dem Verwaltungsausschuss vorgelegt. Der Ausschuss hatte ihn auch empfohlen. Doch der Gemeinderat hat „Nein!“ gesagt. Nicht weil man gegen die Erhöhung wäre, sondern weil das Vorgehen der Verwaltung auf Protest gestoßen ist. Wenige Stunden vor Beginn der Sitzung hatten die Ratsmitglieder eine neue Vorlage mit geänderten Preisen erhalten. das hat ihnen nicht gepasst. Sie haben die Entscheidung auf den Herbst vertagt.

Schramberg. Normalerweise wäre die Zustimmung zur Preiserhöhung nur noch Formsache gewesen, aber Fachbereichsleiterin Gwosch hatte überraschend andere Eintrittspreise in die Museen als im Verwaltungsausschuss beraten, vorgeschlagen.

Eigentlich gab es nur bei den Kombipreisen für den gemeinsamen Eintritt in die Museen in der H.A.U. und in die Autosammlung Steim Änderungen. Da passe die vorgeschlagene pauschale Erhöhung um 1,50 Euro „proportional“ nicht, so Gwosch.

Deshalb gebe es hier Veränderungen. In der Vorlage, die schriftlich auslag, waren diese Veränderungen noch nicht zu sehen. Auch für die Rätinnen und Räte kamen die neuen Zahlen überraschend.

Generell 1,50 Euro mehr passt nicht ins System

Nach dem ursprünglichen Vorschlag sollte die Einzelkarte von 6,50 Euro für Erwachsene auf acht Euro steigen. Auch die Schüler- und Ermäßigtenkarten sollten um 1,50 Euro teurer werden und dann 5,50 beziehungsweise 6,50 Euro kosten. Ebenfalls um 1,50 Euro sollten die Preise für Kombikarten (Eintritt in zwei oder alle Museen) und für Jahres-, Familien- sowie Gruppenkarten steigen.

„Die Anpassung der Eintrittspreise wurde mit der Autosammlung Steim abgesprochen“, stand dazu in der Sitzungsvorlage. Hannes Steim als Vorsitzender der Stiftung, die die Autosammlung Steim verwaltet, war vom Ratstisch wegen Befangenheit abgerückt.

Neue Preise für die Kombikarten

Gwosch hatte im Ausschuss und in der Vorlage erklärt, die neuen Eintrittspreise müssten schon jetzt beschlossen werden, weil Kooperationspartner wie der Museumspass „eine gewisse Vorlaufzeit“ benötigten.

Im neuen Vorschlag steigen die Preise für die Kombikarten um 2,50 bis vier Euro, um dem größeren Mehrwert dieser Eintrittskarten Rechnung zu tragen. Das habe sich in einem weiteren Gespräch mit den Verantwortlichen der Autosammlung Steim herauskristallisiert.

Der Gemeinderat ist sauer

Tanja Witkowski (SPD/Buntspecht) fand es „schwierig, immer neue Vorlagen zu bekommen. Das stresst mich total“. Man könne in der Fraktion nicht beraten, wenn am Tag der Sitzung neue Vorlagen kämen. Präsentationen wie beim Schulcampus sähe man zum ersten Mal in der Sitzung. „Das ärgert mich deutlich.“

Oberbürgermeisterin Eisenlohr entgegnete, die Präsentationen seien vorab hochgeladen worden. Die Änderungswünsche zu den Eintrittspreise hätten Gwosch erst vor zwei Tagen erreicht.

Jürgen Winter (CDU) beantragte Vertagung. Der Rat bekomme während der Sitzung, ja während des Tagesordnungspunktes neue Informationen. „Das Recht des Gemeinderats wird verletzt“, zürnte Winter.

CDU-Sprecher Thomas Brantner sprach von „ganz schlechtem Stil“ der Oberbürgermeisterin im Zusammenhang mit den Präsentationen. Im Kreistag würden solche Präsentationen eine Woche vorher den Rätinnen und Räten zur Verfügung gestellt. Es sei den ehramtlich Tätigen gegenüber „unfair“, so kurzfristig Änderungen anzubringen.

Steim: „Nicht gut gelaufen“

Eisenlohr stimmte sich mit Fachbereichsleiter Christian Birkle ab und erteilte Hannes Steim als „sachkundigem Bürger“ das Wort. Dieser berichtete, er habe von der geplanten Erhöhung erst im Nachhinein und aus der Presse erfahren. Das sei „nicht gut gelaufen“. Es habe bisher nur eine Abstimmung von zwei Sachbearbeiterinnen zwischen dem Auto- und Uhrenmuseum und der Autosammlung gegeben, nicht mit der Leitung.

Er habe daraufhin Susanne Gwosch angerufen und auf die Fehler hingewiesen. Seit 2018 seien die Preise nicht erhöht worden, obwohl sich die Kosten für den Betrieb wesentlich erhöht hätten. Er habe Gwosch einen Vorschlag zu der Preisstruktur gemacht. Sehr kurzfristig sei dann ein Gegenvorschlag von der Stadt gekommen. Gwosch entgegnete, aus der Autosammlung habe sie „das Signal bekommen, wir sind einverstanden.“

Rat vertagt Beschluss

Auch Mirko Witkowski (SPD/Buntspecht) rügte, dass die Unterlagen oft sehr kurzfristig kämen. „Wir haben keine Chance, uns vorzubereiten.“ Er schloss sich dem Antrag von Winter an. Udo Neudeck (Freie/Neue Liste) befand: „Das ist zu kurzfristig.“ Ein Beschluss müsse vertagt werden. Man könne dann ja zum zweiten Halbjahr erhöhen. „Wenn das nicht geht, haben wir halt Pech gehabt.“

Eisenlohr versuchte wegen des Zeitdrucks den Rat doch noch umzustimmen. Sie warnte, die Einnahmen würden gegebenenfalls fehlen. Ohne Erfolg: Mit 21 Ja-Stimmen votierte der Rat für Vertagung. Susanne Andreae (SPD-Buntspecht) und Thomas Koch (ÖDP) stimmten mit Nein, sechs enthielten sich.

Im kommenden Jahr hatte die Verwaltung laut Vorlage mit Mehreinnahmen von etwa 50.000 Euro gerechnet. Die werden nun wohl nicht mehr zu erreichen sein.